Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Für alle Bestellungen über unseren Onlineshop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Hans-Peter Mini
handelnd unter „Maschinen Elemente 24“
Unterkatzendorf 7
94124 Büchlberg
Deutschland
Telefon: 0160 1111096
E-Mail: info@maschinen-elemente24.de
3. Vertragsschluss und Zahlungsarten
3.1 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Sie können die gewünschten Produkte in den Warenkorb legen. Durch Anklicken des abschließenden Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail. Diese Bestellbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang Ihrer Bestellung und stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
Wir können Ihr Angebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung annehmen:
- durch Zusendung einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung per E-Mail,
- durch Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail oder
- durch Auslieferung der bestellten Ware.
Maßgeblich ist der Zeitpunkt, zu dem Ihnen die Auftragsbestätigung, die Versandbestätigung oder die Ware zuerst zugeht. Nehmen wir Ihr Angebot innerhalb dieser Frist nicht an, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
3.2 Zahlungsarten
In unserem Onlineshop stehen Ihnen grundsätzlich folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse per Banküberweisung
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse erhalten Sie unsere Bankverbindung mit der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist nach Vertragsschluss auf das angegebene Bankkonto zu überweisen. Die Ware wird nach Eingang der vollständigen Zahlung versendet.
PayPal
Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal werden Sie im Rahmen des Bestellvorgangs zu PayPal weitergeleitet. Dort können Sie die Zahlung entsprechend den Bedingungen von PayPal bestätigen. Die Belastung Ihres bei PayPal hinterlegten Zahlungsmittels erfolgt nach Maßgabe der mit PayPal getroffenen Vereinbarungen.
Die im Einzelfall verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden Ihnen im Bestellprozess angezeigt. Wir behalten uns vor, für einzelne Bestellungen nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht.
4. Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie sonstige Preisbestandteile.
Zusätzlich zu den angegebenen Produktpreisen können Versandkosten anfallen. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach dem Lieferort, dem Gewicht und der Beschaffenheit der bestellten Waren.
Die konkret anfallenden Versandkosten werden Ihnen im Warenkorb und im Bestellprozess angezeigt, bevor Sie Ihre Bestellung verbindlich absenden. Weitere Informationen zu den Versandkosten und Liefergebieten finden Sie auf unserer Seite „Zahlung und Versand“.
5. Lieferbedingungen und Gefahrübergang
5.1 Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen im Bestellprozess angegebene Lieferadresse.
Die verfügbaren Liefergebiete, Lieferzeiten und etwaige Lieferbeschränkungen werden Ihnen auf den jeweiligen Produktseiten, auf unserer Seite „Zahlung und Versand“ oder im Bestellprozess angezeigt.
5.2 Gefahrübergang gegenüber Verbrauchern
Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der Ware an Sie oder an einen von Ihnen bestimmten Dritten, der nicht der Beförderer ist, auf Sie über.
Dies gilt nicht, wenn Sie den Spediteur, den Frachtführer oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person selbst mit der Beförderung beauftragt haben und diese Person von uns zuvor nicht benannt wurde.
5.3 Gefahrübergang gegenüber Unternehmern
Sind Sie Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf Sie über, sobald wir die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Stelle übergeben haben.
6. Vertragssprache, Vertragstext und Eingabekorrektur
6.1 Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
6.2 Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern die Bestelldaten und den Vertragstext. Unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung erhalten Sie zunächst eine automatische Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail.
Nach Vertragsschluss stellen wir Ihnen innerhalb einer angemessenen Frist, spätestens jedoch mit der Lieferung der Ware, eine Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung.
Die Vertragsbestätigung enthält den Vertragsinhalt sowie die für den Vertrag geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit Ihnen diese Informationen nicht bereits vor Vertragsschluss auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt wurden.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie außerdem jederzeit auf unserer Website einsehen, speichern und ausdrucken.
Sofern Sie ein Kundenkonto angelegt haben, können Sie dort Ihre Bestellungen und die zugehörigen Bestelldaten einsehen. Darüber hinaus ist der vollständige Vertragstext nach Vertragsschluss nicht über unsere Website für Sie zugänglich.
6.3 Eingabekorrektur
Vor dem verbindlichen Absenden Ihrer Bestellung können Sie Ihre Eingaben überprüfen und mithilfe der im Bestellprozess vorgesehenen Korrekturmöglichkeiten berichtigen.
Sie können insbesondere die Menge der im Warenkorb enthaltenen Waren ändern, einzelne Waren aus dem Warenkorb entfernen, Ihre Adress- und Zahlungsdaten berichtigen oder den Bestellvorgang abbrechen.
Zur Berichtigung Ihrer Eingaben können Sie außerdem die üblichen Funktionen Ihres Browsers verwenden.
6.4 Verhaltenskodizes
Besonderen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Gegenüber Verbrauchern
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
7.2 Gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Der Unternehmer ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware pfleglich zu behandeln.
Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, sowie Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware sind uns unverzüglich mitzuteilen. Ein Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie eine Änderung des Geschäftssitzes sind uns ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.
8. Gewährleistung und Mängelhaftung
8.1 Gegenüber Verbrauchern
Gegenüber Verbrauchern gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
8.2 Gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht:
- für Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen,
- wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben,
- für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz,
- für Ansprüche wegen Mängeln an einem Bauwerk oder an einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat,
- für gesetzliche Rückgriffsansprüche nach den §§ 445a und 445b BGB.
In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
8.3 Untersuchungs- und Rügepflicht
Ist der Kauf für beide Vertragsparteien ein Handelsgeschäft, gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten des § 377 HGB.
In diesem Fall hat der Käufer die Ware nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang möglich ist. Zeigt sich dabei ein Mangel, ist uns dieser unverzüglich anzuzeigen.
Zeigt sich ein bei der Untersuchung nicht erkennbarer Mangel erst später, ist uns dieser unverzüglich nach seiner Entdeckung anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
Haben wir einen Mangel arglistig verschwiegen, können wir uns auf die Untersuchungs- und Rügepflichten nicht berufen.
9. Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.